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hinterbank.de ist das (private) Blog von Rainer Hamann, Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft (Landtag), SPD-Fraktion. Wohnhaft in Bremen Schwachhausen.
Recent Posts Tagged With 'datenschutz'
Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Menschenrechte
So schreibt heise.de. Aus dem Artikel: Eine Person, die angerufen wird, könne aufgrund ihrer Beziehung zum Anrufer ungewollt zum Ziel staatlicher Strafverfolgung werden, heißt es weiter in dem Urteil. Diese mögliche Einmischung in das Privatleben ...
SPD-Fraktion: Störsender gegen Twitter
Herbert Wehner hat mal gesagt “An guten Tagen stimme ich zu 50% mit der Parteillinie überein.” Heute muss ein guter Tag sein, sonst könnte ich solche Meldungen meiner Partei nicht verarbeiten. SPD-Fraktion erwägt Störsender gegen Twit...
30. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie
30. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten Freitag, dem 29. Mai 2009, um 9.00 Uhr im Börsenhof A, Raum 301 B-C Als Tagesordnungspunkte sind vorgesehen: 1. Protokoll der Sitzung vom 20. ...
Einsatz von Wahlcomputern war verfassungswidrig
schreibt z.B. die Welt. Später mehr....
