Blog Detail
Zeitschleife
http://tomy.blogetery.com
Jedes Gesetz, dass das Volk nicht selbst beschlossen hat, ist nicht richtig; es ist überhaupt kein Gesetz.
- Author: Horts
- Listed in: Politics Democratic
- Tags: Online Medien politik Allgemein sicherheit durchsuchung
Recent Posts
Der PC…in Deutschland ein “gefährlicher Gegenstand”…
Eltern haften für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder… Einem Urteil des Landgerichts (LG) München I zufolge haften Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die ihr minderjähriges Kind begeht (Az. 7 O 16402/07). Konkret hatte die damals 16-j...
Eine Mio. Telefongespräche abgehört…
Die Berliner Polizei hat im vergangenen Jahr fast eine Mio. Telefongespräche überwacht. Nach Angaben der Justizverwaltung wurden dabei die Telefone von über 1.100 Berliner Bürgern angezapft. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem 540 Berliner von derar...
Schuldig ohne Beweis…Musikindustrie verlangt Freibrief…
Diese Forderung geht eindeutig zu weit… Die Medienindustrie fordert ein Vorgehen gegen Filesharing-Nutzer ohne die Vorlage eindeutiger Beweise. Der klare Nachweis von Copyright-Verletzungen sei in vielen Fällen zu schwierig und manchmal sogar ...
Wer im Namen der Terrorgefahr den Rechtsstaat terrorisiert, hilft gefühltem oder tatsächlichem Terrorismus letztlich zum Sieg.
Rede des rechtspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Klaus Bartl, in der Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion zum Thema “Dass Böse ist immer und überall – die Position Sachsens zur aktuellen Versch...
EU plant Internet-Filter ab 2009
Peter Hustinx, oberster Datenschützer der EU, hat am Montag eine Stellungnahme zum Programm “Safer Internet Plus” gegeben, mit dem die EU-Kommission den Kinderschutz im Internet verstärken möchte. In seiner Mitteilung warnt Hustinx vor...
Energie- und Umweltpolitik
Der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk, erklärt anlässlich der Vorlage des Papiers der CDU “Bewahrung der Schöpfung: Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz” “Der Wirtschaftsrat fordert ein schlüssiges Gesamtk...
