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News from Heise

hackers.ath.cx | December 11th 2009

c't magazin.tv: Verschärfte Motive Patentverwerter IPCom gibt in UMTS-Rechtsstreit nach Sipgate behauptet sich im Streit mit T-Mobile um iPhone-App Verhaltener Börsenstart für AOL Bundesweite Zentrale zur Botnetz-Bekämpfung wirft Fragen auf read more

Patentverwerter IPCom gibt in UMTS-Rechtsstreit nach [Update] - H…

IP Newsflash | December 11th 2009

found 22 h ago on news.google.com read more

Urteil schränkt Bibliotheksrechte der TU Darmstadt ein

DarmstadtNews.de | December 1st 2009

Die Technische Universität Darmstadt bedauert das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt vom 24.11.09 und die damit nun sehr eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten der von Bibliotheken eigenständig digitalisierten Medien. An read more

Commerzbank und HVB wollen Medienfonds-Einlagen zurückzahlen

Anlegerschutz | November 26th 2009 by usch

Die Commerzbank und die Unicredit-Tochter HypoVereinsbank wollen den Anlegern von Medienfonds des Filmproduzenten VIP fast alle Einlagen zurückbezahlen. Damit steht ein seit Jahren schwelender Rechtsstreit vor dem versönlichen Abschluss. F& read more

VIP Medienfonds: Vergleichangebot der Commerzbank AG und der Hypo…

Caviar Creator – Anklage gegen Unternehmenschef wegen des… | November 25th 2009 by CLLB Rechtsanwälte

Die HypoVereinsbank AG und die Commerzbank AG unterbreiten nunmehr, nachdem seit Jahren Rechtstreitigkeiten zahlreicher Anleger des VIP Medienfonds 4 gegen diese Kreditinstitute geführt werden, den Kommanditisten ein Vergleichangebot.   N read more

Gleichbehandlung von Unterhaltsansprüchen aus erster und zweiter…

Rechtslupe | November 24th 2009

Der geschiedene Ehemann kann die Herabsetzung des Unterhalts für die geschiedene Ehefrau verlangen, wenn er wieder geheiratet hat und nunmehr auch seiner neuen Ehefrau unterhaltspflichtig ist. In welchem Umfang er gegenüber der neuen Ehefr read more

Streit um Lkw-Maut: Rechtskosten in Millionenhöhe

Finanzen-Nachrichten - Finanznachrichten | November 24th 2009

n-tv.de: Seit fünf Jahren läuft ein Rechtsstreit um die Lkw-Maut. Dieser hat die Bundesregierung bereits 60 Millionen Euro an Kosten gebracht. Von der Firma Toll Collect fordert der Staat Einnahmeausfälle von etwa fünf Milliarden Euro. read more

Arbeitsgericht Düsseldorf: Non Equity Partner einer Anwaltskanzl…

JuracityBlog - Recht für Alle! | November 20th 2009

Das Arbeitsgericht in Düsseldorf hat am 19.11.2009 in zwei Verfahren entschieden, dass Rechtsanwälte, die als sog. „Non-Equity-Partner bei einer Rechtsanwaltschaftsgesellschaft tätig sind, nicht als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsg read more

Abfindung für eine Arbeitszeitreduzierung

Rechtslupe | November 18th 2009

Abfindungen nach Kündigungen werden regelmäßig gemäß § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG in der Einkommensteuer begünstigt. Diese Begünstigung gilt nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs aber auch für e read more

Wahlstift-Hersteller müssen gerichtliche Schlappe gegen den Chao…

// to be different than the Tellerrand | November 17th 2009 by Jan.Profan

Im Original von der Website des Chaos Computer Clubs. Im von der “ARGE Wahlstift” angestrengten Gerichtsverfahren gegen den Chaos Computer Club (CCC) mußten die Herstellerfirmen des sogenannten “Digitalen Wahlstift Systems” ( read more

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