Search BlogCatalog

10 results of 13Blog Posts

„Sind wir Don Quichote?“ - Zum Verbot der prokurdischen Parte…

alsharq - Naher und Mittlerer Osten | December 15th 2009

Von Kathrin HagemannDie Richtung hat wieder einmal gewechselt im Tauziehen über die Definitionsmacht des Türkentums. Hatte die Regierungspartei AKP in den letzten Wochen unter dem Motto der „Öffnung“ die Versöhnung mit Armenien vorangetrieben read more

News from ORF

hackers.ath.cx | December 15th 2009

Gigantischer Eisberg vor Westaustralien gebrochen Angreifer entschuldigt sich bei Berlusconi Philippinen: Vulkan Mayon erwacht - Lava am Kraterrand Verschwundene E-Mails aus Bush-Zeit wieder da Zyklon Mick wütet über Fidschi-Inseln - Vier Tote TV d read more

Kein Einspruch mehr nötig: "Soli" nur noch unter Vorbe…

Finanzen | December 8th 2009

Sollte das Verfassungsgericht den Solidaritätszuschlag für nicht grundgesetzkompatibel halten, wird die Abgabe automatisch zurückgezahlt. Denn Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den “Soli” nur noch unter Vorbehalt zu erheben. read more

Friedensgespräche mit islamischen Rebellen

Phototraveler | December 4th 2009

Mörder im Namen eines fiktiven Gottes: verblendete islamistische Terroristen der Moro Manila – Die philippinische Regierung und die muslimischen Rebellen wollen in der nächsten Woche in Malaysia ihre Friedensgespräche wiederaufnehmen. Dies read more

News (20. November ‘09)

Zementblog | November 20th 2009 by Jan

Google hat den Quellcode seines auf GNU/Linux basierenden Betriebssystems “Chrome OS” veröffentlicht. Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung für Exekutionen ist, hat das Verfassungsgericht in Russland die Todesstrafe abgeschafft. Zum Tro read more

Verfassungsgericht: Private Digitalkopien sind verfassungskonform

myoon music | October 29th 2009 by Christian Knips

Die von einigen Herrschaften der Musikindustrie im Dezember 2008 eingereichte Verfassungsbeschwerde gegen die Zulässigkeit privater Digitalkopien wurde nun vom der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts nicht zur Entscheidung ange read more

Frankreich: Hadopi 2… Du bist schuldig bei Verdacht

Bergland | October 23rd 2009

Der zweite Teil des umstrittenen französischen Gesetzes Hadopi ist vom französischen Verfassungsgericht nun gebilligt worden. Das Gesetz sieht vor, dass denjenigen, die illegal Daten im Internet tauschen, der Internetzugang nach zweimaliger Abmahn read more

Frankreich: Hadopi 2… Du bist schuldig bei Verdacht

Die Dreckschleuder | October 23rd 2009 by Horts

Der zweite Teil des umstrittenen französischen Gesetzes Hadopi ist vom französischen Verfassungsgericht nun gebilligt worden. Das Gesetz sieht vor, dass denjenigen, die illegal Daten im Internet tauschen, der Internetzugang nach zweimaliger Abmahn read more

Frankreich: Ab 2010 ist Schluss mit lustig

myoon music | October 23rd 2009 by Christian Knips

Das umstrittene Hadopi2 Gesetz ist vom französischen Verfassungsgericht abgesegnet worden. Ab 2010 können User abgemahnt und beim dritten Verstoss im Schnellverfahren der Internetanschluss für maximal ein Jahr gekappt werden. Weiterhin können Ric read more

Rumänisches Verfassungsgericht untersagt Vorratsdatenspeicherung

Exopol Österreich|alternative Nachrichten | October 12th 2009 by Dali

Nachdem schon das oberste bulgarische Verwaltungsgericht am 11. Dezember 2008 ein Urteil erlassen hat, demzufolge die in Bulgarien Anfang 2008 umgesetzte EU-Richtlinie (2006/24/EC) Nr. 40 zur Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig sei, weil damit read more

Top 5 Shown | View Next 5 results

View All Results

10 results of 14Social Search

Top 5 Shown | View Next 5 results

View All Results